Immer wieder werden wir von Kunden kontaktiert, die verunsichert sind, wenn es um die spezifischen Anforderungen rund um die Verkehrssicherungspflichten ihrer Immobilien geht. Verständlich! Denn Tatsache ist, dass dieser Teilbereich der Betreiberverantwortung teilweise noch immer undefiniert scheint.
Allein die Recherche zu relevanten Vorgaben ist eine große Herausforderung und benötigt viel Zeit und ist in den meisten Fällen auch nicht kostengünstig.
Eine Vielzahl von Datenbanken sind oft nicht frei zugänglich und beinhalten gleichzeitig nicht alle relevanten Aufgaben im Rahmen der Verkehrssicherungspflichten.
Wir haben für Sie einmal die am häufigsten gestellten Fragen zur Verkehrssicherungspflicht zusammengefasst und geben somit einen kleinen Einblick in das Themenfeld.
FAQ Verkehrssicherungspflichten
Was ist die Verkehrssicherungspflicht?
Die Verkehrssicherungspflicht, auch als Verkehrspflicht gemäß der Rechtsprechung des Reichsgerichts bekannt, ist in Deutschland eine deliktsrechtliche Verhaltenspflicht zur Abwehr von Gefahrenquellen. Das Unterlassen dieser Pflicht kann zu Schadensersatzansprüchen gemäß den §§ 823 ff. BGB führen. Die Verkehrssicherungspflichten wurden vor dem Hintergrund der „rechtswidrigen Verletzung“ der in § 823 Absatz 1 BGB genannten Rechte und Lebensgüter etabliert.
Was ist eine Verkehrssicherheitsprüfung?
Hauptziel der Verkehrssicherheitsprüfung eines Wohngebäudes ist die Sicherheit der Nutzer/innen des Gebäudes und der dazugehörigen Umgebung zu gewährleisten und die tödlichen häuslichen Unfälle maßgeblich zu reduzieren.
Gleichzeitig dient die Verkehrssicherheitsprüfung, dazu:
- Gefahrenquellen zu identifizieren
- die Gebäudesicherheit zu gewährleisten
- gesetzliche Vorschriften einzuhalten
- die Instandhaltungspflicht zu gewährleisten
- langfristig Kosten einzusparen
Wann ist eine Verkehrssicherheitsprüfung durchzuführen?
Das hängt von vielen Faktoren ab. Beispielsweise vom Alter des Objekts und der Nutzung. Außerdem tragen neue oder geänderte Normen, gesetzliche Bestimmungen und Richtlinien dazu bei, dass eine weitere Prüfung durchgeführt werden sollte. Grundsätzlich hat sich ein jährlicher Zyklus in der Praxis bewährt.
Wer führt die Verkehrssicherheitsbegehung durch?
Für die Begehung im Rahmen der Verkehrssicherungspflichten sollten sachkundig Prüfende eingesetzt werden. Diese verfügen über die erforderlichen Qualifikationen und über praktische Fertigkeiten mit dazugehöriger Erfahrung und können die konkrete Durchführung rechtssicher dokumentieren.
Weiterführend können fachkundig Prüfende erforderliche Folgemaßnahmen erkennen, dokumentieren, beurteilen und geeignete Maßnahmen in die Wege leiten, um somit Verantwortungstragenden bei der Erfüllung ihrer Verkehrssicherungspflichten zu unterstützen.
Sie haben noch mehr Fragen? Kein Problem, nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf und wir beraten Sie gerne rund um Ihre Verkehrssicherungspflichten.
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